Der Tölzer Kurier erklärt zu Leserbriefen / Zuschriften:
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Tölzer Kurier schreibt unter der Rubrik: ERINNERN SIE SICH NOCH ?
Am 19.08.2024: Heute vor 10 Jahren; ERINNERN SIE SICH NOCH
Dienstag, 19. August 2014 – Kochel am See: Darauf haben die Kochler lange gewartet: Die Förderung des Trimini-Umbaus ist zulässig. Die EU-Kom-mission weist eine Beschwerde zurück. Nun sollen die Bauarbeiten wiederaufgenommen werden. Von dem Zwölf-Millionen-Euro-Projekt soll der pri-vate Partner sechs Millionen finanzieren. Die Kommune und der Freistaatsteuern jeweils drei Millionen Euro bei. 2011 wurde von anonymer Seite ge-gen diese Förderung Beschwerde bei der EU-Kommission wegen unzulässi-ger staatlicher Beihilfe geführt.CS
19.08.24, 07:24 abo.merkur.de/webreader-v3/index.html#/856604/32-33 https://
Mein Leserbrief: (19.08.2024)
Ja, da kann ich mich gut erinnern. Verkauf-Finanzierung und Zuschüsse? In der damaligen „Übergangs-Phase“ kursierten einige Pläne und Vorstellungen des Kochler Gemeinderates unter Bgm. Holz, wie das kostenträchtige, für die Gemeinde nicht mehr finanzierbare „Freizeit- und Familienbad trimini“, möglichst günstig zu veräußern ist.
Über einen einstimmigen Beschluss des Gemeinderates (von denen heute noch einige im Amt sind) wurde die Angelegenheit zur Chefsache erklärt und dem Bürgermeister aufgetragen.
In der Zeit war die Rede von massiver Verkaufsunterstützung durch 2 Fördermaßnahmen des Freistaates im Gespräch, was ich nicht glauben konnte, da in der Präambel zur Förderung eindeutig zu lesen, eine Förderung an private Unternehmen (wie z.B. Alpamare) nicht möglich ist.
Aufgrund meiner kritischen Hinweise hat mich Herr Bgm. Holz damals zum Beweis der Förderung zu einem klärenden Gespräch eingeladen.
Ich bin gerne (allein) hingegangen und war erstaunt nicht nur den Herrn Bgm. Holz (sondern auch noch eine Gruppe seiner Räte) anzutreffen.
Um es kurz zu machen, im freundlichen Gespräch konnte er mir nur den Förderantrag, nicht aber eine Förder-Zusage zu irgendeiner Finanzierungs-Unterstützung zeigen.
Wie wir wissen, wurde ein bis dato geheimer PPP-Vertrag mit der Kristall Therme geschlossen, in dem die Förderung?, Kosten/Verkaufserlös für die Gemeinde, und Umfang der vertraglichen Regelungen zum Eigentumsübergang festgelegt sind.
Heute, rechtzeitig zum Saisonbeginn, haben wir erstmals erlebt, was anscheinend im geheimen PPP-Vertrag geregelt ist: Danach gehören Teile der neu erstellten Triministrasse, die Parkplätze und die bisher geplanten 95 WoMo-Stellplätze (ohne Ver- und Entsorgung!) ab dem Schild „PRIVAT-Parkplatz“ nicht mehr der Gemeinde, sondern der Kristall Therme, einschließlich der Eisplatz-Fläche, wie unschwer zu ersehen ist.
Rudi Herden
Kochel a. See (lesen Sie auch den Artikel https://rund-um-kochel-in.bayern/2024/07/11/trimini/
und https://rund-um-kochel-in.bayern/2024/07/30/trimini-oder-kristall-therme/ )